SWR-Justitiar Hermann Eicher schreibt einen bemerkenswerten Kommentar in der FAZ, zu dem ich gerne ein paar kleine Anmerkungen machen möchte.
Bild: SWR/Monika Werneke
Bei der ARD ist er in Sachen Rundfunkbeitrag federführend: Hermann Eicher,
Justitiar des Südwestrundfunks.
ARD zum Rundfunkbeitrag
Bei uns wächst kein Geld auf den Bäumen
Durch den Rundfunkbeitrag entstehen für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk Mehreinnahmen. Rund 1,5 Milliarden Euro sollen es werden. Vorhergesehen hat das niemand. Vor allem gilt: Das Geld fließt ARD und ZDF gar nicht zu. Ein Gastbeitrag.
Zitat:
»Der Staatsrechtslehrer Christoph Degenhart sieht „Geld auf den Bäumen“ der Rundfunkanstalten „wachsen“. Diese Metapher für die Mehrerträge durch den Rundfunkbeitrag soll suggerieren, der Rundfunkbeitrag habe die Finanzausstattung der Rundfunkanstalten „nochmals verbessert“. Dabei sollte man wissen: Von diesen Mehrerträgen steht den Rundfunkanstalten nicht ein einziger Cent zu. Der Blick zurück auf die ersten beiden Beitragsjahre zeigt zudem, wie die Finanzen wirklich liegen: So hatten sich bis zum 31. Dezember 2014 mehr als 1,7 Millionen (!) Teilnehmer beim Beitragsservice abgemeldet, weil in einer Wohnung nun generell nur noch ein Beitrag zu zahlen ist. Und auch die Kraftfahrzeuge haben nicht zu Mehr-, sondern zu Mindereinnahmen (2012 über fünf Millionen Kfz, 2014 nur noch 4,3 Millionen Kfz) geführt. Keineswegs deuteten daher alle Zeichen der Reform auf zusätzliche Einnahmen, und so hat das erste Beitragsjahr insgesamt zu Mehrerträgen von gerade einmal 2,5 Prozent geführt.«
Gesamten Gastkommentar von Hermann Eicher auf der FAZ lesen.
Es ist beeindruckend, wie der Führungsriege des öffentlich-rechtlichen Rundfunks die heutige Sachlage bezüglich Rundfunkbeitrags so umdreht, dass uninformierte Leute in Tränen ausbrechen müssten. Aber Herr Eicher, Sie verkennen die Entwicklung der letzten Jahrzehnte im Bereich Medien und Information. Jawohl, wir haben dieses Ding... Wie heiß es? Ach ja, Internet! Jeder ist sein eigener Regisseur. Jeder kann sich sein eigenes Programm zusammenstellen – orts- und zeitunabhängig. Ja Herr Eicher, wir sind nicht uninformiert und das macht Ihnen Angst!
Nein! Wir fallen auf Ihre Jammerkomödie nicht herein, denn, wie ich schon schrieb, wir sind nicht mehr uninformiert. Wir haben es kapiert und jeder weiß es: Es geht bei Ihnen in Ihrem Rundfunk-Fürstentum alleine darum, Ihre Macht und damit verbunden, Ihr unverdientes Reichtum nicht nur zu behalten, sondern weiter zu vermehren. Ja, wir wissen es: Sie versuchen, die unersättliche Gier der Nimmersatten zu stillen, aber das gelingt nicht mehr – Sie werden bald samt Ihrer gesamten Riege an der eigenen maßlos angefressenen Fettleibigkeit erdrückt ersticken!
Daran sind wir nicht Schuld, denn wir sind lediglich Ihre Nahrung und stehen in der Nahrungskette ziemlich hinten. Wir sind die Gejagten und werden von den größeren Raubtieren gefressen, aber Sie Herr Eicher vergaßen Darwin – ja richtig, Evolution! Auch kleinere Tierarten passen sich ihrer Umgebung ständig an, um nicht von den großen Fressern verspeist zu werden. Vor einigen Millionen Jahren waren es Meteoriteneinschläge und Vulkanausbrüche, die die großen Dinosaurier nicht haben überleben können, während die kleinen Säugetiere, die bis dahin ein verstecktes Schattendasein hatten, als die Herrscher der Evolution hervorgingen.
Heute sind es keine Meteoren oder Vulkanausbrüche, sondern das weltumspannende Internet mit allen seinen Möglichkeiten. Dagegen ist auch der ach so große öffentlich-rechtliche Rundfunk nichts anderes als eine unbedeutende Nebenerscheinung im unendlichen Internet-Äther der heutigen Informationsära. Wie einst die fetten Dinosaurier nicht in der Lage waren, sich an die neuen Gegebenheiten anzupassen und schließlich verschwanden, wird Ihr öffentlich-rechtlicher Rundfunk ebenfalls verschwinden, werter Herr Eicher. Zumindest wird dieser nicht so sein, wie vor dem Einschlag bzw. den Ausbrüchen.
Was ist damals von den großen Dinosauriern übrig geblieben? Krokodile? Alligatoren? – Nichts gegen den nimmersatten Tyrannosaurus Rex! Ansonsten haben wir in unseren Gefilden nur noch kleinere Schlangen und Eidechsen. Und genau so wird es Ihnen und Ihrem Rundfunk ergehen: Eine kleine Nische, die sich mit wenig Nahrung wird begnügen müssen.
Herr Eicher, wir erheben uns. Wir haben keine Angst mehr und glauben Sie uns: Ihre Krokodilstränen beeindrucken uns nicht mehr. Sie können weinen, schreien und laut heulen – wir lassen uns nicht weiter an der Nase herumführen. Wir möchten nicht mehr die Gejagten sein und für die unersättliche Gier der fettleibigen Rundfunk-Fürsten die primäre Nahrungsquelle sein. Wir sagen nein und basta!
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