Quelle: Profil im Landtag Baden-Württemberg External link

Quelle: Abgeordnetenprofil von Alexander Salomon External link


Unser Teammitglied und Moderator „Bürger“ ist während seines unermüdlichen Einsatzes einer möglicherweise unerlaubten Parteifinanzierung durch Rundfunkbeiträge auf die Spur gekommen. Sollte sich der Verdacht erhärten, würde diese Zweckentfremdung von Rundfunkbeiträgen nahtlos an die vielen Skandale anknüpfen, die mit der Zwangsfinanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks einhergehen. Im Forum wird mittlerweile darüber diskutiert, ob dieses Vorgehen strafrechtliche Konsequenzen mit sich zieht.

Wir erwarten nicht nur eine lückenlose Aufklärung, sondern fordern von Justiz und Politik alle notwendigen Konsequenzen mit der notwendigen Härte. Zweckentfremdung zwangseingetriebener Beiträge zur Parteifinanzierung ist kein Kavaliersdelikt!

Nachstehend lesen Sie den Bericht unseres Teammitglieds „Bürger“ und hoffen auf rege Beteiligung in unserem Forum.

Originalbeitrag im Forum. Diskutieren Sie mit! External link

 



Liebe Leute,

als ob es der Skandale nicht schon genug wären, drängt sich über Umwege ein (weiterer) schwerwiegender Verdacht auf, der zwar gar nicht so überraschen mag, aber doch die Dreistigkeit zur Spitze treiben würde.

Unter dem Forumsbeitrag „Die Zwangsehe und der Zwangsrundfunkbeitrag der ARD, des ZDF & Co.“ External link wurde ich aufmerksam auf eine Antwort eines gewissen „Alexander Salomon“, Mitglied des Landtags Baden-Württemberg (Abgeordnetenprofil von Alexander Salomon External link), der – bestimmt ganz "salomonisch" – auch noch im Rundfunkrat des SWR zugange ist, wie unser Teammitglied „seppl“ feststellen musste

Zitat:

Alexander Salomon ist Mitglied des Rundfunkrates SWR.
http://www.swr.de/unternehmen/gremien/gremien/-/id=12338976/did=13695516/nid=12338976/1do440o/index.html External link

und welcher (neben seinen unqualifizierten Auslassungen) aufgrund seiner „Transparenz“-Angaben auf seinen eigenen Seiten in mir den Verdacht nährt, dass hier eine Zweckentfremdung von „Rundfunkbeiträgen“ für unzulässige Parteifinanzierung stattfindet, welche möglicherweise justiziabel sein könnte – zumindest hinsichtlich der derzeit noch unausweichlichen Abgabepflicht und der Mittelverwendung generell.

Siehe in vorgenanntem Thread unter
http://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,20936.msg143327.html#msg143327 External link
hier ausnahmsweise der Eile wegen als Zitat

Zitat:

(...)

http://www.alexander-salomon.de/nsite/index.php/transparenz.html External link

     

 

Zitat:
Als Abgeordneter des Landtags in Baden-Württemberg verdiene ich nach dem Abgeordnetengesetz monatlich 7.616 Euro

(...)

Daneben erhalte ich folgende Aufwandsentschädigungen, die Geld- und Sachleistungen umfassen:

(...)

Weitere Einkünfte – beispielsweise aus Aufsichtsratsposten – führe ich an meine Fraktion ab. (...)


(...)

Lese ich daraus, dass er - wenn er „weitere“ (in der Auflistung nicht erwähnte) Einkünfte „an die Fraktion abführt“ – somit auch die „weiteren“ (in der Auflistung nicht erwähnten) „Aufwandsentschädigungen“ für die Tätigkeit im Rundfunkrat, an seine „Fraktion abführt“!

Leute... das würde bedeuten, dass hier unmittelbar „Rundfunkbeiträge“ als Parteifinanzierung zweckentfremdet würden!

Das muss dringend archiviert werden!

https://web.archive.org/web/20170312013329/http://www.alexander-salomon.de/nsite/index.php/transparenz.html External link

Mit vorgenannten Fakten sollte dieser „Politiker“ bei der ausstehenden Rückantwort „gebührend“ konfrontiert werden und diese Fakten – insbesondere der dringende, schwerwiegende Verdacht direkter Parteienfinanzierung durch „Rundfunkbeiträge“ – sollten weitere Anfragen provozieren und auch zum Gegenstand von Klagen werden.

Das würde jegliche Sauerei noch toppen – und doch kann eigentliche nichts mehr die bereits bestehenden Sauereien toppen.

Genaugenommen sollte JEDES einer PARTEI angehörige Rundfunkratsmitglied JEDES Rundfunkrats umgehend durchleuchtet werden, ob auch bei anderen eine mehr oder weniger direkte Parteifinanzierung durch „Rundfunkbeiträge“ erfolgt.

(...)

mit der Bitte um rege Recherche und Diskussion zu diesem schwerwiegenden und möglicherweise „Kaskadeneffekte“ auslösenden Verdacht.

Diskutieren Sie im Forum mit! External link


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